Monat: April 2023

Wie bereits in unserem Blogbeitrag „Patent: Wirkungen und Verwertungsmöglichkeiten“ dargelegt, sprechen Verbraucher einem patentgeschützten Produkt in der Regel eine besonders hohe Qualität zu. Um so verständlicher ist die Ambition eines Patentanmelders oder -inhabers, sein Produkt … [Mehr]

Grundsätzlich steht das Recht an einer Erfindung dem Erfinder zu, der infolgedessen auch das Recht auf das zugehörige Patent hat. Die Formulierung „grundsätzlich“ deutet jedoch bereits an, dass es Ausnahmen hiervon gibt. Handelt es sich … [Mehr]