In den Gesprächen der letzten Monate äußern meine Gesprächspartner immer häufiger ihren Unmut über die derzeitige Situation im Land. Das Ausmaß der Klagen ist zwar branchenabhängig, aber der Frust ist deutlich zu vernehmen. Zu bürokratisch, … [Mehr]
Kürzlich fand eine Besprechung mit einem neuen Mandanten statt, der mit dem Gedanken spielte, eine Erfindung zum Patent anzumelden. Im Rahmen einer solchen Besprechung schildert der Erfinder zunächst, worum es bei seiner Erfindung konkret geht … [Mehr]
Laut Patentgesetz (§34 Abs.3 Nr. 5) muss eine Patentanmeldung Zeichnungen enthalten, auf die sich die Patentansprüche oder die Beschreibung der Patentanmeldung beziehen. Anders ausgedrückt kann auf Zeichnungen auch verzichtet werden, solange Ansprüche und Beschreibung keine … [Mehr]
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