1. Allgemeines

1.1 Personenbezogene Daten (Art. 4 Nr. 1 DS-GVO)

Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten (nachfolgend auch Daten). Dies sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Hierunter fallen z.B. Angaben wie Name, Adresse, Beruf, E-Mail-Adresse, Gesundheitszustand, Einkommen, Familienstand, genetische Merkmale, Telefonnummer und gegebenenfalls auch Nutzerdaten wie die IP-Adresse.

1.2 Verantwortlicher (Art. 4 Nr. 7 DS-GVO)

Der Verantwortliche für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen der Nutzung der Webseite www.leckel.com (nachfolgend Webseite) ist die LECKEL – Patentanwaltskanzlei (nachfolgend Betreiber oder Verantwortlicher). Die Kontaktdaten sind:

LECKEL – Patentanwaltskanzlei
Speyerer Straße 6
67227 Frankenthal

Telefon: 06233 – 7758 75 – 05
E-Mail: info@leckel.com

1.3      Datenschutzbeauftragter

Der Verantwortliche hat keinen externen Datenschutzbeauftragten bestellt.

1.4      Widerspruchsmöglichkeit

Sofern Sie der Verarbeitung Ihrer Daten durch den Betreiber nach Maßgabe dieser Datenschutzerklärung insgesamt oder für einzelne Maßnahmen widersprechen wollen, können Sie dies unter den im Impressum angegebenen Kontaktdaten tun. Bitte beachten Sie, dass im Falle eines solchen Widerspruchs die Nutzung der Webseite und der Abruf der hierüber angebotenen Leistungen unter Umständen nur eingeschränkt oder überhaupt nicht möglich sind.

2. Umfang und Zwecke der Datenverarbeitung, Rechtsgrundlagen und Bereitstellung von Daten

2.1 Aufruf und Nutzung der Webseite

Bei jedem Zugriff auf die Webseite und deren Unterseiten werden Nutzungsdaten durch den jeweiligen Internetbrowser übermittelt und in Protokolldateien gespeichert (Server Logfiles). Die dabei gespeicherten Datensätze enthalten die folgenden Daten:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Name der aufgerufenen Unterseite
  • IP-Adresse
  • Referrer-URL (Herkunfts-URL, von der aus Sie auf die Webseite gekommen sind)
  • Übertragene Datenmenge
  • Produkt- und Versionsinformationen des verwendeten Browsers

Die Protokolldateien werden vom Betreiber in anonymisierter Form ausgewertet, um die Webseite weiter zu verbessern und nutzerfreundlicher zu gestalten, Fehler schneller zu finden und zu beheben sowie Serverkapazitäten zu steuern. So kann beispielsweise nachvollzogen werden, zu welcher Zeit die Nutzung der Webseite besonders beliebt ist und der Betreiber kann entsprechendes Datenvolumen zur Verfügung stellen. Die vom Betreiber verarbeiteten Daten werden von diesem benötigt, um Ihnen den Aufruf und die Nutzung der Webseite zu ermöglichen. Es handelt sich hierbei um Daten, die während der Nutzung eines Telemediums notwendigerweise verarbeitet werden müssen.

Die Zulässigkeit dieser Verarbeitung richtet sich nach Art. 6 Abs. 1 f) DS-GVO, wonach die Verarbeitung rechtmäßig ist, wenn sie zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person überwiegen, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern. Das berechtigte Interesse des Betreibers liegt in der Zurverfügungstellung einer Webseite mit Informationen und dem Anbieten von Leistungen gegenüber seinen Kunden sowie der Optimierung des Webseitenbetriebs.

Die Bereitstellung der Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben. Sie ist jedoch erforderlich, um die Webseite des Betreibers aufrufen zu können. Die Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass die Webseite nicht aufgerufen werden kann.

2.2 Kontaktformular und E-Mail auf Klick

Wenn Sie mit dem Betreiber in Kontakt treten möchten, steht Ihnen hierfür ein Kontaktformular zur Verfügung. Im Rahmen dieses Formulars müssen Sie die folgenden Angaben machen:

  • Name/Firma
  • E-Mail-Adresse
  • Betreff
  • Nachricht
  • Antwort auf Sicherheitsabfrage

Zusätzlich können Sie freiwillig die folgenden Angaben machen:

  • Firma

Auf der Webseite haben Sie die Möglichkeit, mit nur einem Klick eine an den Betreiber oder auch an den Anbieter von Angeboten gerichtete E-Mail zu öffnen. Hierbei wird als Absender automatisch diejenige E-Mail-Adresse eingesetzt, die mit Ihrem E-Mail-Programm verknüpft ist. Falls Sie nicht möchten, dass Ihre E-Mail-Adresse auf diese Weise abgerufen wird, können Sie dies in den Einstellungen Ihres jeweiligen E-Mail-Programms ändern.

Der Betreiber verarbeitet Ihre Daten zur Kommunikation mit Ihnen und um auf Ihre Nachricht zu antworten.

Die Zulässigkeit dieser Verarbeitung richtet sich nach Art. 6 Abs. 1 b) DS-GVO, wonach die Verarbeitung rechtmäßig ist, wenn sie für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen.

Die Bereitstellung der Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben. Sie ist jedoch erforderlich, da der Nutzer dem Betreiber ansonsten keine Nachricht zukommen lassen kann.

2.3 Werbung

Sofern Sie eingewilligt haben oder eine gesetzliche Bestimmung dies erlaubt, verwendet der Betreiber Ihre Daten zu Zwecken der Werbung. Die Zulässigkeit dieser Verarbeitung richtet sich nach Art. 6 Abs. 1 f) DS-GVO, wonach die Verarbeitung rechtmäßig ist, wenn sie zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist und sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person überwiegen, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern. Die Verwendung von Daten zu Zwecken der Werbung stellt ein berechtigtes Interesse des Betreibers im Sinne von Art. 6 Abs. 1 f) DS-GVO dar. Der Betreiber ist darauf angewiesen, seine Leistungen aktiv neuen und bereits bestehenden Kunden vorzustellen.

Als Kunde des Betreibers erhalten Sie regelmäßig Produktempfehlungen per E-Mail, die sich an den von Ihnen bereits bestellten Produkten oder Dienstleistungen orientieren. Der Betreiber möchte Ihnen auf diese Weise Informationen über seine Leistungen zukommen lassen, die Sie auf Grundlage Ihrer letzten Bestellung oder Buchung interessieren könnten.

Die Rechtsgrundlage für Direktwerbung ist § 7 Abs. 3 UWG, wonach eine unzumutbare Belästigung bei einer Werbung unter Verwendung elektronischer Post in den dort genannten Fällen der Direktwerbung nicht anzunehmen ist. Sie können der Verwendung jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

Die Bereitstellung der Daten kann gesetzlich vorgeschrieben sein. Die Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass Sie nicht werblich angesprochen werden können.

2.4 Newsletter

Der Betreiber bietet keinen Newsletter an.

2.5 Verwendung von Cookies

Der Betreiber verwendet sogenannte Cookies. Das sind kleine Datenpakete, die normalerweise aus Buchstaben und Nummern bestehen und die auf einem Browser gespeichert werden, wenn Sie bestimmte Webseiten besuchen. Die Cookies erlauben es der Webseite, Ihren Browser wiederzuerkennen, Ihnen beim Surfen durch verschiedene Abteilungen der Webseite zu folgen und Sie zu identifizieren, wenn Sie auf die Webseite zurückkehren. Cookies beinhalten keine Daten, die Sie persönlich identifizieren, aber die vom Betreiber gespeicherten Informationen über Sie können den von den Cookies erhaltenen und in ihnen gespeicherten Daten zugeordnet werden.

Informationen, die der Betreiber durch den Einsatz der Cookies von Ihnen erhält, können zu folgenden Zwecken verwendet werden:

  • Wiedererkennung des Nutzerrechners beim Besuch auf der Webseite
  • Rückverfolgung der Surfaktivitäten des Nutzers auf der Webseite
  • Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit der Webseite
  • Auswertung der Nutzung der Webseite
  • Betrieb der Webseite
  • Vorbeugung von Betrug und Verbesserung der Sicherheit der Webseite
  • Individuelle Gestaltung der Webseite unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Nutzer

Cookies richten auf einem Browser keinen Schaden an. Sie enthalten keine Viren und erlauben es dem Betreiber auch nicht, Sie auszuspähen. Verwendung finden 2 Arten von Cookies:

  • Temporäre Cookies werden mit dem Schließen Ihres Browsers automatisch gelöscht (Session-Cookies).
  • Dauerhafte Cookies haben demgegenüber eine maximale Lebensdauer von bis zu 20 Tagen. Diese Art von Cookies ermöglicht es, dass Sie beim Wiederaufruf nach Verlassen der Webseite wiedererkannt werden.

Mithilfe der Cookies ist es dem Betreiber möglich, Ihr Nutzungsverhalten zu oben genannten Zwecken und in entsprechendem Umfang nachzuvollziehen. Sie sollen Ihnen außerdem ein optimiertes Surfen auf der Webseite des Betreibers ermöglichen. Auch diese Daten erhebt der Betreiber nur in anonymisierter Form.

Die Zulässigkeit dieser Verarbeitung richtet sich nach Art. 6 Abs. 1 f) DS-GVO, wonach die Verarbeitung rechtmäßig ist, wenn sie zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person überwiegen, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern. Das berechtigte Interesse des Betreibers liegt in der optimierten Darstellung seiner Webseite.

Die Bereitstellung der Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben. Sie ist jedoch erforderlich, um die Webseite des Betreibers fehlerfrei aufrufen zu können. Wenn Sie keine Cookies akzeptieren oder bereits gesetzte Cookies löschen, kann dies zu Funktionseinschränkungen der Webseite führen.

Selbstverständlich können Sie die Webseite auch ohne Cookies betrachten. Wenn Sie nicht möchten, dass der Betreiber Ihren Computer wiedererkennt, können Sie das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen „keine Cookies akzeptieren“ wählen. Wie das im Einzelnen funktioniert, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres Browser-Herstellers. Auch um bereits von Ihrem Browser gesetzte Cookies zu löschen, lesen Sie bitte die Anleitungen Ihres Browsers.

2.6 Einsatz von Tracking Tools

Es kommen keine Tracking Tools zum Einsatz.

2.7 Google Maps

Der Betreiber nutzt den Kartendienst Google Maps. Dieser wird von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA betrieben. Durch dessen Verwendung werden Informationen zur Nutzung der Webseite (beispielsweise Datum und Uhrzeit des Aufrufs, IP-Adresse etc.) an Google Server in den USA übermittelt und gespeichert. Die Daten werden von Google zu Zwecken der Werbung Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website genutzt. Hierbei kann auch eine Verknüpfung mit Ihrem Nutzungskonto erfolgen, sofern Sie dort eingeloggt sind. Wenn Sie dies nicht wünschen, müssen Sie sich vor der Nutzung ausloggen. Es gelten die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen von Google. Wenn Sie Java-Skript in Ihren Browsereinstellungen deaktivieren oder blockieren, können Sie die Ausführung von Google Maps verhindern.

Der Betreiber verwendet Google Maps, um Ihnen die Nutzung der interaktiven Karten zur Standortbestimmung der Angebote zu ermöglichen. Die Zulässigkeit dieser Verarbeitung richtet sich nach Art. 6 Abs. 1 f) DS-GVO, wonach die Verarbeitung rechtmäßig ist, wenn sie zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist und sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person überwiegen, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern. Die Verwendung von Daten zu Zwecken der Zurverfügungstellung der Karten zur Standortbestimmung stellt ein berechtigtes Interesse des Betreibers im Sinne von Art. 6 Abs. 1 f) DS-GVO dar. Hierdurch wird eine Übersicht der Standorte der Angebote zur Verfügung gestellt.

Die Bereitstellung der Daten ist weder gesetzlich vorgeschrieben noch für einen Vertragsschluss erforderlich. Die Nichtbereitstellung der Daten hat zur Folge, dass Sie die Funktion nicht nutzen können.

2.8 Registrierung und Login

Der Betreiber bietet keine Möglichkeit zur Registrierung und zum Login an.
3. Dauer der Speicherung

3.1 Aufruf und Nutzung der Webseite

Ihre IP-Adresse wird nach Beendigung der Nutzung gelöscht oder anonymisiert. Bei einer Anonymisierung werden die IP-Adressen derart geändert, dass diese nicht mehr oder nur mit einem unverhältnismäßig großen Aufwand an Zeit, Kosten und Arbeitskraft einer bestimmten oder bestimmbaren bzw. identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugeordnet werden können.

3.2 Kontaktformular und E-Mail auf Klick

Die im Rahmen der Kommunikation verarbeiteten personenbezogenen Daten werden nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten gelöscht, sofern der Verantwortliche nicht ein berechtigtes Interesse an der weiteren Aufbewahrung hat. Es werden in jedem Fall nur diejenigen Daten weiterhin gespeichert, die für die Erreichung des entsprechenden Zwecks auch wirklich zwingend benötigt werden. Soweit möglich, werden die personenbezogenen Daten anonymisiert.

3.3 Werbung

Die zum Zwecke der Werbung verarbeiteten personenbezogenen Daten werden gelöscht, sofern der Verantwortliche nicht ein berechtigtes Interesse an der weiteren Aufbewahrung hat. Es werden in jedem Fall nur diejenigen Daten weiterhin gespeichert, die für die Erreichung des entsprechenden Zwecks auch wirklich zwingend benötigt werden.

3.4 Newsletter

Der Betreiber bietet keinen Newsletter an.

3.5 Verwendung von Cookies

Temporäre Cookies werden mit dem Schließen Ihres Browsers automatisch gelöscht (Session-Cookies). Dauerhafte Cookies haben demgegenüber eine maximale Lebensdauer von bis zu 20 Tagen. Diese Art von Cookies ermöglicht es, dass Sie beim Wiederaufruf nach Verlassen der Webseite wiedererkannt werden.

3.6 Einsatz von Tracking Tools

Es kommen keine Tracking Tools zum Einsatz.

3.7 Google Maps

Die Daten werden von Google gespeichert. Weitere Hinweise hierzu finden Sie in den Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen von Google.

3.8 Registrierung und Login

Der Betreiber bietet keine Möglichkeit zur Registrierung und zum Login an.

4. Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Widerspruch und Datenübertragbarkeit

4.1 Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO)

Der Betreiber erteilt Ihnen auf Antrag Auskunft darüber, ob er Sie betreffende Daten verarbeitet. Der Betreiber bemüht sich, Anfragen auf Auskunft zügig zu bearbeiten.

4.2 Recht auf Berichtigung (Art. 16 DS-GVO)

Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen.

4.3 Recht auf Löschung (Art. 17 DS-GVO)

Sie haben das Recht, von dem Betreiber zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Betreiber ist verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der in Art. 17 Abs. 1 a)-f) DS-GVO genannten Gründe zutrifft.

4.4 Recht auf Einschränkung (Art. 18 DS-GVO)

Sie haben das Recht, vom Betreiber die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der Voraussetzungen des Art. 18 Abs. 1 a)-d) DS-GVO gegeben ist.

4.5 Recht auf Widerspruch (Art. 21 DS-GVO)

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 e) oder f) DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Der Betreiber verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden Ihre personenbezogene Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Sie betreffende Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen, es sei denn, die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.

Für Ihre Mitteilung verwenden Sie bitte die im Impressum angegebene Kontaktadresse.

4.6 Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DS-GVO)

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Betreiber bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und Sie haben das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Betreiber, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 a) DS-GVO, Art. 9 Abs. 2 a) DS-GVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 b) DS-GVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

5. Widerruf Ihrer Einwilligung

Sofern Sie eine Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erteilt haben und diese widerrufen, bleibt die bis zum Zeitpunkt dieses Widerrufs erfolgte Verarbeitung hiervon unberührt.

6. Beschwerderecht

Sie haben jederzeit das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren.

7. Empfänger

Die bei Aufruf und Nutzung der Webseite erhobenen Daten und die von Ihnen bei der Kontaktaufnahme gemachten Angaben werden an den Server des Betreibers übermittelt und dort gespeichert. Im Übrigen können Ihre Daten an folgende Kategorien von Empfängern weitergegeben werden:

  • Interne Stellen, die mit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten befasst sind (z.B. Personalabteilung, Marketingabteilung, Kundenservice)
  • Auftragsverarbeiter (z.B. Rechenzentrum, IT-Dienstleister, Anbieter von Tracking-Tools)
  • Vertragspartner des Betreibers (z.B. Kanzleien oder Unternehmen)

8. Links zu Drittseiten

Beim Besuch der Webseite könnten Inhalte angezeigt werden, die mit den Webseiten Dritter verlinkt sind. Der Betreiber hat keinen Zugang zu den Cookies oder anderen Funktionen, die von Drittseiten eingesetzt werden, noch kann der Betreiber diese kontrollieren. Solche Drittseiten unterliegen nicht den Datenschutzbestimmungen des Betreibers.