Wissenswertes und Neuigkeiten zum gewerblichen Rechtsschutz sowie zu unserer Kanzlei.
Im Blogbeitrag „Welche Markenformen gibt es?“ sind wir bereits auf die vielen unterschiedlichen Markenformen eingegangen. Eine dieser Markenformen ist die sogenannte Klangmarke, die zuweilen auch als Hörmarke bezeichnet wird. Wie der Name bereits sagt, sollen … [Mehr]
In den Gesprächen der letzten Monate äußern meine Gesprächspartner immer häufiger ihren Unmut über die derzeitige Situation im Land. Das Ausmaß der Klagen ist zwar branchenabhängig, aber der Frust ist deutlich zu vernehmen. Zu bürokratisch, … [Mehr]
Kürzlich fand eine Besprechung mit einem neuen Mandanten statt, der mit dem Gedanken spielte, eine Erfindung zum Patent anzumelden. Im Rahmen einer solchen Besprechung schildert der Erfinder zunächst, worum es bei seiner Erfindung konkret geht … [Mehr]
Laut Patentgesetz (§34 Abs.3 Nr. 5) muss eine Patentanmeldung Zeichnungen enthalten, auf die sich die Patentansprüche oder die Beschreibung der Patentanmeldung beziehen. Anders ausgedrückt kann auf Zeichnungen auch verzichtet werden, solange Ansprüche und Beschreibung keine … [Mehr]
Was geschieht nach dem Tod eines Arbeitnehmers, wenn dieser eine Erfindung gemacht hat? Kann man eine Arbeitnehmererfindung erben? Und wenn ja, welche daraus entstandenen Rechte? Der § 613 S.1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) regelt, dass … [Mehr]
Eine Künstliche Intelligenz (KI) kann zwar Erfinder sein, darf diese aber auch als Erfinder in einer Patentanmeldung benannt werden? Der Bundesgerichtshof entscheidet abschließend. Im Blogbeitrag „Erfindungen mittels künstlicher Intelligenz“ wurde bereits erläutert, dass auch eine … [Mehr]
Ist es möglich einen einzelnen Buchstaben als Wortmarke anzumelden? Grundsätzlich ja. Hier am Beispiel der Wortmarke X erläutert. Im Oktober 2022 hatte Elon Musk den Kurznachrichtendienst Twitter für rund 44 Milliarden US-Dollar gekauft. In der … [Mehr]
Anfang der 60er Jahre konnten sich Wassersportfreunde zwischen einem Segelboot mit feststehendem Mast plus Ruder und einem Board zum Wellenreiten entscheiden. Das Windsurfboard, das letztlich beide Sportarten in innovativer Weise verknüpft hat, war noch unbekannt. … [Mehr]
Recherchiert man erstmalig nach Patentdokumernten, um beispielsweise den derzeitigen Entwicklungsstand auf dem eigenen technischen Gebiet zu ermitteln, so sind die meisten überrascht, wie umfangreich das in Patentdokumenten offenbarte Wissen ist. Trifft man überdies auf ein … [Mehr]
Wenn das Prüfungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA) wunschgemäß verläuft, stellt die Prüfungsabteilung früher oder später eine Patenterteilung aufgrund der vorliegenden Anmeldeunterlagen in Aussicht. Ist dies der Fall, müssen unter anderem die Patentansprüche noch in … [Mehr]
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