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Die Erfindung wurde besprochen, der Patentanmeldungsentwurf ausgearbeitet, der Erfinder hat den Entwurf – gegebenenfalls mit Ändeurngs- oder Ergänzungswünschen – abgesegnet. Anschließend wird die Patentanmeldung eingereicht. Kurze Zeit später kommt die Eingangsbestätigung des Patentamts unter Zuerkennung … [Mehr]

Im vorangehenden Blogbeitrag Erfindung eines Arbeitnehmers wurde bereits dargelegt, dass die Diensterfindung bzw. gebundene Erfindung eines Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber in Anspruch genommen werden kann. Mit der Inanspruchnahme der Diensterfindung entstehen auf Seiten des Arbeitgebers … [Mehr]

Das Patentrecht spricht mit Blick auf eine Erfindung eine recht deutliche Sprache. So heißt es in §6 PatG „Das Recht auf das Patent hat der Erfinder [oder sein Rechtsnachfolger]“. Somit scheint die Frage, wer das … [Mehr]

Kann man einen Geruch oder einen Duft als Marke, mithin als Geruchsmarke eintragen lassen? Bereits im Jahr 2002 hatte sich der EuGH mit einer sogenannten Geruchsmarke auseinanderzusetzen. Der zugrundliegende Fall basierte auf einer Markenanmeldung in … [Mehr]

Dieser Beitrag von Herrn Patentawalt Leckel ist zuerst im VDI-Magazin „Technik in Bayern“ erschienen. Die Grundlage für die Ausarbeitung einer Patentanmeldung durch einen Patentanwalt oder -assessor bildet meist eine sogenannte Erfindungsmeldung, in der ein Arbeitnehmererfinder … [Mehr]

Der sogenannte „Black Friday“ stammt ursprünglich aus den Vereinigten Staaten und bezeichnet den ersten Freitag nach Thanksgiving. Der „Black Friday“ ist in den USA ein staatlicher Feiertag und bildet sowohl den Start in ein langes … [Mehr]

Es gibt sogenannte computer-implementierte Erfindungen. Also Erfindungen, deren wesentlicher Bestandteil die Software darstellt. Diese werden auch als „CII“ bezeichnet, wobei es sich um die Abkürzung des englischen Begriffs „computer-implemented inventions“ handelt. Wird auf derartige computer-implementierten … [Mehr]

Wenig überraschend erreichten mich nach der Veröffentlichung der Podcast-Episoden zum Prioritätsrecht (Was ist die Priorität eines Patents, Weiterentwicklung der Erfindung im Prioritätszeitraum) Fragen von Hörern. „Wenig überraschend“, weil dieses Thema mitunter verwirrend ist. Ich nehme … [Mehr]