Wissenswertes und Neuigkeiten zum gewerblichen Rechtsschutz sowie zu unserer Kanzlei.
Zuletzt war es in Patentverletzungsverfahren gängige Praxis deutscher Gerichte, eine einstweilige Verfügung gegen den potentiellen Patentverletzer nur unter besonderen Umständen zuzulassen, also Maßnahmen gegen einen potentiellen Patentverletzer zu ermöglichen, noch ehe in der Hauptsache auf … [Mehr]
Bereits seit dem Jahr 1977 verleiht der Verein Plagiarius e.V. seinen gefürchteten Negativpreis „Plagiarius“ an Hersteller oder auch Händler, die durch die Herstellung von oder den Handel mit besonders dreisten Plagiaten oder Fälschungen aufgefallen sind, … [Mehr]
Im Jahr 2021 hat das Europäische Patentamt (EPA) zusammen mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Studie durchgeführt, mittels derer die Unternehmensleistungen zwischen Unternehmen, die intensiv gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Marken … [Mehr]
Im Grunde laufen Patentverletzungsprozesse in Deutschland meist nach demselben Schema ab, das nachstehend kurz umrissen werden soll, damit sowohl Patentinhaber als auch möglicher Verletzer einen Eindruck davon bekommen, worauf man sich einlässt. Abmahnung Noch ehe … [Mehr]
Im Jahr 2011 hat die Fa. Tecnica eine dreidimensionale Marke, auch als 3D-Marke bezeichnet, beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet, wobei die 3D-Marke eine Nachbildung eines “Moon Boots” zeigt. Die EU-Marke wurde 2012 … [Mehr]
Die russische Regierung reagiert auf die wegen des Ukrainekriegs gegen Russland verhängten Sanktionen nunmehr auch im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. In einem Dekret, das vergangene Woche erlassen wurde, hat die russische Regierung im Inland bestehende … [Mehr]
Die Volksrepublik China hat ihre Beitrittsurkunde zum “Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle” am 5. Februar 2022 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hinterlegt. Somit tritt das Haager Musterabkommen für … [Mehr]
Die knapp zweijährige Suche nach geeigneteren und geräumigeren Büroräumen für unsere Kanzlei war letztlich erfolgreich, so dass der Umzug von Mannheim auf die andere Rheinseite nach Frankenthal nunmehr vollzogen werden konnte. Bitte beachten Sie unsere … [Mehr]
Angesichts des sich nunmehr auch in Deutschland ausbreitenden Coronavirus haben wir Mitte der zurückliegenden Woche als Präventivmaßnahme entschieden, die Präsenzzeiten in der Kanzlei auf ein Minimum zu reduzieren und weitestgehend auf HomeOffice umzustellen, wobei dies … [Mehr]
Mitunter stellt sich bei der Besprechung einer Innovation heraus, dass diese mehrere Erfindungen beinhaltet, die gleichermaßen schützenswert sind. Eine schlichte Lösung bestünde dann darin, für jede der Erfindungen ein separates Schutzrecht oder Patent anzumelden, was … [Mehr]
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